LED-Schutzrechte: Tridonic Jennersdorf GmbH reicht Klage ein

In der Zeit des Technologiewandels zu LED setzt die Zumtobel Group auf eine
konsequente Durchsetzung ihrer Schutzrechte. Unternehmen, die Schutzrechte der Gruppe oder ihrer Tochtergesellschaften verletzen, werden aufgefordert, diese Rechte zu achten und entsprechende Lizenzen zu erwerben. Bei anhaltenden Verletzungen von Patenten und Schutzrechten behält sich das Unternehmen vor, rechtliche Mittel einzulegen. Ein jüngstes Beispiel dafür ist eine Klage der Tochtergesellschaft Tridonic Jennersdorf GmbH gegen die AOC International (Europe) B.V. und die AOC International Europe GmbH vor dem Landgericht Mannheim.

Die Tridonic Jennersdorf GmbH hält gemeinsam mit Toyoda Gosei Co., Ltd. aus Japan, dem Leuchtstoffwerk Breitungen GmbH und der Litec GbR aus Deutschland (als Mitglieder des B.O.S.E. Konsortiums) Basispatente für eine Technologie zum Generieren von Weißlicht mit blauen LEDs und gelben Silikatleuchtstoffen. Die Tridonic Jennersdorf GmbH hat nun unter Bevollmächtigung des B.O.S.E. Konsortiums eine Patentverletzungsklage gegen die AOC International (Europe) B.V. und die AOC International (Europe) GmbH eingereicht, welche nach Ansicht von Tridonic das Patent EP 1 352
431 B1 des B.O.S.E. Konsortiums verletzen.

Die Silikat-basierte weiße LED-Technologie ermöglicht die Herstellung weißer LEDs mit hoher Genauigkeit und hoher Helligkeit. Bevorzugte Anwendungen derartiger LEDs sind Smartphones, Notebooks, Navigationssysteme und andere Displayprodukte, womit diese Technologie für einen bedeutenden Anteil des heutigen LED-Marktes relevant ist. Um diese Weißlicht-LED-Technologie der LED-Industrie bereitzustellen, bietet das B.O.S.E. Konsortium zwei verschiedene Lizenzmodelle an: eine Anwendungslizenz für die Nutzung der Weißlicht-LED-Technologie, und eine Materiallizenz für die Herstellung und den Vertrieb der entsprechenden Leuchtstoffe. Das B.O.S.E. Konsortium hat
weltweit bereits an mehr als 35 LED-Hersteller eine Anwendungslizenz für die Weißlicht-LEDTechnologie vergeben.

„Die Zumtobel Gruppe verfügt aktuell über mehr als 4.000 Patente und Schutzrechte sowie über weitreichende Kreuz-Lizenzierungen mit anderen Unternehmen der Lichtindustrie. In der Zeit des Technologiewandels ist es von zunehmender Bedeutung, Rechtssicherheit bei der Entwicklung und
Anwendung von Produkten zu haben. Als ein globaler Spieler gewähren wir unseren Kunden weltweit die notwendige Sicherheit, innovative Lichtkomponenten, -systeme und -lösungen einsetzen zu können, die über alle notwendigen Schutzrechte verfügen“, erläutert Klaus Vamberszky, Executive Vice President Technology der Zumtobel Group.