Der Einbau von Smart Metern spielt eine zentrale Rolle für die Digitalisierung des Stromsystems und damit für die Umsetzung der Energiewende. Damit beides Tempo aufnehmen kann, sind sogenannte „grundzuständige Messstellenbetreiber“ laut Messstellenbetriebsgesetz verpflichtet, Messstellen mit modernen Messeinrichtungen oder intelligenten Messsystemen auszustatten (Smart-Meter-Rollout).
Laut Zeitplan hatten grundzuständige Messstellenbetreiber bis 31. Dezember 2025 Zeit, um mindestens 20 Prozent der Messstellen der Verbraucher mit einem Verbrauch über 6.000 kWh/a sowie der Verbraucher nach § 14a EnWG mit intelligenten Messsystemen und Steuerungseinrichtungen auszustatten.
Da viele Unternehmen die gesetzlichen Ausbauziele bislang nicht erfüllen, hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) nun in einem ersten Schritt Verfahren gegen Unternehmen eingeleitet, die mit dem Rollout noch nicht begonnen haben. Weitere Aufsichtsverfahren werden sukzessive eingeleitet. Ziel der Verfahren ist es, die Einhaltung der gesetzlich festgelegten Ausbauziele über Zwangsgelder sicherzustellen. Betroffen sind vor allem kleinere und mittelgroße Unternehmen (KMU).
Wie geht es weiter?
Betroffene Unternehmen erhalten im Rahmen einer Anhörungen Gelegenheit, Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen werden dann geprüft und in weitere Entscheidungen einbezogen.
Die Bundesnetzagentur bestimmt die Höhe des Zwangsgeldes unter Berücksichtigung der Umstände des konkreten Einzelfalls nach pflichtgemäßem Ermessen. Zwangsgelder bemessen sich demnach unter anderem an der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit und müssen verhältnismäßig sein.
Weitere Prüfungen zu erwarten
Bis Ende 2032 müssen 90 Prozent der sogenannten Pflichteinbaufälle ausgestattet werden. Die Bundesnetzagentur hat daher für die kommenden Jahre weitere Quotenprüfungen angekündigt, die sich auch auf Erzeugungsanlagen beziehen können.
Der Smart-Meter-Rollout liegt weit hinter dem Zeitplan zurück. Der ZVEH begrüßt es daher, wenn die BNetzA die Messstellenbetreiber dazu anhält, die gesetzlich festgelegten Ziele zu erfüllen und so die Digitalisierung der Stromnetze voranzutreiben. Die e-handwerkliche Organisation hatte wiederholt kritisiert, dass der Rollout hinter dem Zeitplan zurückbleibt und dass es gerade bei kleineren und mittelgroßen Messstellenbetreibern an Transparenz hinsichtlich des Ausbauzeitplans mangele.
